Allgemeine Geschäftsbedingungen

Schnäppchenführer-Verlag GmbH, Filderstadt
Metzingerstraße 40
70794 Filderstadt
Steuernummer: 99029/04637
Registergericht: Amtsgericht Stuttgart HRB 225300

Die folgenden AGB und Lieferbedingungen liegen all unseren Geschäftsbeziehungen zugrunde:

1. Geltungsbereich

Der Schnäppchenführer-Verlag GmbH, Filderstadt (im weiteren als Verlag genannt) erbringt seine Leistungen ausschliesslich auf Grundlage dieser Nutzungsbedingungen. Es gelten die zum Zeitpunkt ihrer Nutzung bereitgehaltenen Bedingungen. Von diesen Bedingungen abweichende Regelungen erkennen wir nicht an, es sei denn, sie werden von uns schriftlich bestätigt. Mit der Nutzung erklären Sie sich mit den Nutzungsbedingungen ausdrücklich und ohne weitere Erklärung einverstanden.

2. Inhalte/Angebote, Haftung

Für Verluste oder Schäden, die Ihnen dadurch entstehen können, dass Sie auf eine Information unserer Inhalte/Angaben vertrauen, die Sie im Rahmen der Nutzung vom Schnäppchenführer-Verlag erhalten haben, haftet der Verlag nur, wenn der Schaden durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen des Schnäppchenführer-Verlags GmbH verursacht worden ist.
Inhalte/Angebote, die Ihnen durch den Schnäppchenführer-Verlag von Dritten zugänglich gemacht werden, sind Informationen des entsprechenden Urhebers, Autors oder Verbreiters und nicht solche des Verlages. Deshalb ist der Verlag für die Genauigkeit oder Verlässlichkeit dieser Inhalte, Informationen und Angebote unter keinen Umständen verantwortlich. Insbesondere ist der Verlag nicht für irgendwelche Verluste oder Schäden haftbar, die dadurch entstehen , dass sie auf einer solchen Information basieren.

3. Angebotsvorbehalt

Angebote auf unserer Homepage, in Prospekten, Anzeigen und Preislisten sind freibleibend und werden erst verbindlich, wenn sie im Lieferschein genannt werden oder hier ausdrücklich darauf Bezug genommen wird. Der Auftraggeber ist an seine schriftliche, mündliche oder telefonische Bestellung einen Monat lang gebunden. Es gelten die Bedingungen des Fernabfragegesetzes, wie weiter unten dargestellt. Der Vertrag ist abgeschlossen, wenn wir die Annahme des Vertrags innerhalb dieser Frist schriftlich oder per E-Mail bestätigen oder die Ware bei Auslieferung vorbehaltlos angenommen wird. Eine eventuelle Ablehnung der Bestellung oder der Lieferbarkeit wird von uns sobald als möglich mitgeteilt.

4. Urheberrecht, Nutzungsrechte, Inhalte

Urheber-, Schutz- sowie sonstige Rechte Dritter, verbleiben vollumfänglich beim Verlag und sind entsprechend geschützt.
Es ist verboten, Daten des Verlages aller Art für kommerzielle und nichtkommerzielle Zwecke aller Art zu verwenden. Missbrauch wird strafrechtlich verfolgt.

5. Vertragsabschluss über angebotene Waren und Dienstleistungen

Bei Lieferungen aus dem Angebot des Verlages liefern wir an die uns genannte Postanschrift. Leistungsort ist unser Auslieferungslager. Bei Lieferungen in das Ausland übernimmt der Kunde die erhöhten Versandkosten und darüber hinaus die zusätzlichen Steuern und Zölle.

6. Liefer- und Zahlungsbedingungen für Privatkunden

Die Belieferung erfolgt in der Regel innerhalb 2-5 Werktagen nach Bestelleingang. Die Auslieferungen erfolgen vorbehaltlich höherer Gewalt. Der Besteller erklärt sich mit einer möglichen Teillieferung einverstanden.
Alle Produkte des Schnäppchenführer-Verlags können über den Buchhandel oder direkt beim Verlag bestellt werden. Bestellungen auf noch nicht erschienene oder zeitweilig nicht lieferbare Titel werden automatisch vorgemerkt. Die vorgemerkten Titel werden bei Erscheinen unabhängig von der verstrichenen Zeit geliefert, sofern keine Abbestellung erfolgt ist. Die Berechnung erfolgt zu den am Auslieferungstag gültigen Preisen.
Der Verlag liefert die Bücher zum jeweils gültigen Ladenpreis. Die Rechnungsstellung erfolgt in Euro.
Änderungen, insbesondere der Ladenpreise, bleiben vorbehalten.
Der Kunde erhält die Lieferung per Post auf dem günstigsten Weg. Wünscht der Kunde explizit eine besondere Versandform (wie Einschreiben, Luftpost, Kurier o.ä.), stellt der Verlag die tatsächlichen Kosten dafür in Rechnung.
Für die Verlagsautoren gelten die vereinbarten Sonderkonditionen. Verlagsautoren verweisen bei jeder Bestellung auf Ihren Autorenstatus.
Alle Lieferungen erfolgen auf Gefahr des Empfängers.
Die geliefert Ware bleibt bis zu ihrer restlosen Bezahlung Eigentum des Verlags (Eigentumsvorbehalt gemäß § 455 BGB).
Zahlungen sind spesenfrei und ohne Abzug zu leisten, per Banküberweisung oder per Scheck. Bei Zahlungen aus dem Ausland: alle Bankspesen zu Lasten des Zahlers.
Der Verlag nimmt Bestellungen auf alle Titel aus seinem Programm gerne auch per E-Mail unter info@schnaeppchenfuehrer-verlag.de entgegen.
Alle Ladenpreise für Bücher enthalten 7% Mehrwertsteuer. Kunden aus dem EU-Ausland werden um Angabe ihrer UstID (VAT-Nummer) gebeten. Andernfalls berechnet der Verlag den derzeit gültigen Mehrwertsteuersatz.

7. Versandkosten

National
Die Versendung der Waren erfolgt grundsätzlich auf Rechnung und Gefahr des Bestellers. Wir liefern grundsätzlich porto- und versandkostenfrei. Bei einem Bestellwert über 100,00 € akzeptieren wir nur Vorauskasse, Kreditkarte oder das Bankeinzugsverfahren.
International
Wir beliefern international nur Mitgliedstaaten der Europäischen Union. Für Auslandssendungen betragen die Versandkosten pauschal 4.90 €. Als Zahlungsart wird aus rechtlichen Gründen bei Auslandslieferungen nur Vorauskasse akzeptiert.

8. Gewährleistung

Der Besteller hat die gelieferte Ware unverzüglich nach Erhalt auf Transportschäden, offensichtliche Mängel und zugesicherte Eigenschaften zu prüfen. Die Haftung des Lieferdienstes (Post, Paketdienst u.a.) für von ihm angerollte Ware ist beendet, sobald sie dem Empfänger von seinem Grundstück zur Abnahme bereitgestellt und abgenommen sind. Transportschäden sind sofort vom Auslieferer auf dem Lieferschein/Rechnung zu bestätigen, andernfalls kann kein Ersatz geleistet werden. Andere offensichtliche Mängel hat der Käufer uns unverzüglich innerhalb von 48 Stunden schriftlich anzuzeigen. Unsere Gewährleistung erstreckt sich nicht auf solche Schäden, die beim Käufer durch unsachgemäße Behandlung entstehen. Der Käufer hat zu beweisen, daß ihn ein Verschulden nicht trifft. Soweit nicht vorsätzliches oder grobfahrlässiges Handeln vorliegt, werden Sachmangelersatzansprüche, gleich aus welchem Rechtsgrund gegen uns wie auch gegen unsere Mitarbeiter und den Personen, denen wir uns zur Auslieferung der Waren bedienen, ausgeschlossen. Für Folgeschäden an anderen Waren oder Eigentum des Bestellers wird nicht gehaftet.
Rückgabe von Waren kann nur erfolgen, wenn beim Schnaeppchenfuehrer-Verlag GmbH telefonisch oder schriftlich reklamiert wurde. Es gelten folgende Zeiträume, innerhalb derer reklamiert werden kann:
- Fehl- oder Falschlieferung bis 48 Stunden nach Erhalt der Ware
- Produktmängel bis 7 Tage nach Erhalt der Ware

9. Eigentumsvorbehalt

Die gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung - bei Zahlung durch Scheck bis zur Einlösung - unser Eigentum. Erlischt der Eigentumsvorbehalt durch Weiterveräußerung, Vermischung, Verbindung oder Verarbeitung, so tritt die neue Sache oder die daraus entstehende Forderung an die Stelle der gelieferten Ware (verlängerte Eigentumsvorbehalt). In jedem Fall bleibt die Ware solange Eigentum des Lieferanten, bis alle Forderungen aus der Kontokorrent- bzw. Geschäftsbeziehung vollständig bezahlt sind. Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers - insbesondere Zahlungsverzug - sind wir berechtigt, die Vorbehaltsware auf Kosten des Käufers zurückzunehmen. In der Zurücknahme liegt kein Rücktritt vom Vertrag.

10. Zahlungsbedingungen

Vorauszahlung durch Überweisung, Bankeinzug sofort, Nachnahme und Barzahlung. Für eine Rücklastschrift infolge eines von der Bank zurückgewiesenen Bankeinzugs werden die Bankgebühren und der zusätzliche Verwaltungsaufwand mit einer Pauschale von 8,00 € in Rechnung gestellt. Wir berechnen Verzugszinsen in Höhe von 8% pro Jahr.
Für Lieferungen ins europäische Ausland können wir aus rechtlichen Gründen nur Vorauskasse als Zahlungsart akzeptieren.

11. Rückgaberecht

Nach § 2 Abs.3 und 4 FernAbsG sind Sie an Ihre auf den Abschluss eines Kaufvertrages gerichtete Willenserklärung nicht mehr gebunden, wenn Sie diese innerhalb von zwei Wochen ab Erhalt der Ware und Erhalt der Informationen nach § 2 Abs.3 und 4 FernAbsG schriftlich oder auf einem anderen dauerhaften Datenträger widerrufen. Der Widerruf muss keine Begründung enthalten. Der Widerruf kann auch stillschweigend durch Absendung der Ware erfolgen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware an die Anschrift unseres Geschäftssitzes. Nach Eingang Ihres Widerrufs sind wir verpflichtet, eventuelle Zahlungen zurückzuerstatten und Sie sind verpflichtet, unsere Ware auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden bzw. zur Abholung bereitzustellen. Die regelmäßigen Kosten der Rücksendung der bestellten Ware, sind bei einer Bestellung bis zu einem Betrag von 40 Euro von Ihnen zu tragen, soweit dies vertraglich vereinbart ist. Ergänzend gelten die Vorschriften der §§ 346 ff BGB nach Maßgabe des § 361a BGB. Das Rückgaberecht beschränkt sich auf Produkte in ungeöffneter und unbeschädigter Verpackung.
Bei Bestellungen von Privatkunden die per DMM Gutscheinheft, per Telefon, E-Mail, Brief, Postkarte, Internet, Coupons Metzinger Einkaufsführer getätigt wurden gilt Folgendes:
Rücksendungen sind als Büchersendung freizumachen. Unfreie Paketsendungen aller Art nehmen wir nicht an und kommen für diese Kosten nicht auf. Es ist bei jeder Rücksendung auf jeden Fall eine Rechnungskopie beizulegen.

12. Datenschutz

Verwendung der gespeicherten Daten, gemäß dem Datenschutzgesetz, werden ausschließlich zur Auslieferung und Abrechnung bestellter Ware verwendet. Ihre Daten werden nicht an Dritte weitergeben. Wenn Sie die Mitgliedschaft im Internetportal kündigen, werden Ihre Daten gelöscht.

13. Reklamationen und Mängelrügen nach Lieferung

Der Verlag haftet nicht für Transportschäden, Verluste oder Teilverluste. Transportschäden sind jeweils fristgemäß dem Transportführer, der Post bzw. der Bahn oder dem Bücherwagendienst zu melden. Reklamationen müssen innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Sendung schriftlich beim Verlag erfolgen.

14. Mängelexemplare

Beschädigte oder fehlerhafte Exemplare berechtigen zum Umtausch, nicht aber zur Gutschrift. Bei verdruckten oder verbundenen Exemplaren genügt die Rücksendung des Titelblatts und der fehlerhaften Seiten. Die Rücksendung ist freizumachen, das Porto wird nach Eingang der Ware zurückerstattet.

15. Zahlungen bei Geschäftskunden

Sofern nicht anders vereinbart, sind Rechnungsbeträge 30 Tage nach Erhalt der Rechnung ohne Skontoabzug und spesenfrei zu zahlen. Bei Bezahlung innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Rechnung gewähren wir 2% Skonto. Noch nicht erteilte Gutschriften oder ungeklärte Kontodifferenzen berechtigen den Kunden nicht, fällige Zahlungen zu unterlassen. Bei Abzügen für Gutschriften ist das Datum der Gutschriftsanzeige zu vermerken. Bei Zahlungsverzug ist der Verlag berechtigt, Mahngebühren und Verzugszinsen in banküblicher Höhe zu berechnen. Der Verlag behält sich vor, Neukunden und Besteller, die unsere Rechnungen wiederholt säumig zahlen, per Vorkasse zu beliefern.

16. Sonstiges

Wenn in diesem Vertrag die Schriftform vorgesehen ist, entspricht auch die Versendung einer E-Mail oder eines Telefax dieser Schriftform. Für alle Rechtsbeziehungen, die sich aus der Nutzung von Produkten des Verlag ergeben, gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

17. Salvatorische Klausel

Wenn einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sind oder ihre Rechtswirksamkeit ganz oder teilweise später verlieren, wird hierdurch die Gültigkeit der allgemeinen Nutzungsbedingungen im übrigen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Regelung treten die gesetzlichen Bestimmungen. Das gleiche gilt, soweit die allgemeinen Nutzungsbedingungen eventuelle Regelungslücken aufweisen.

18. Höhere Gewalt

Im Falle höherer Gewalt erlischt jede Verpflichtung zur Erfüllung von Aufträgen und Leistungen von Schadensersatz. Insbesondere wird auch kein Schadensersatz für nicht fertiggestellte oder nicht rechtzeitig fertiggestellte Produkte geleistet.

19. Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort und Gerichtsstand für beide Parteien ist Filderstadt. Die Gerichtsstands-vereinbarung gilt bei Vertragsparteien, die nicht Kaufleute sind oder die zu den in § 4 Hgb bezeichneten Gewerbetreibenden gehören, nur für den Fall, dass Ansprüche im Wege des Mahnverfahrens (§§ 688 ff. ZPO) geltend gemacht werden.

Fernabsatzrecht

Wir weisen Sie insbesondere auf folgende Punkte des Fernabsatzgesetzes hin. Diese ergänzen unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen:
- Nichtverfügbarkeitsvorbehalt: Wenn Artikel nicht lieferbar sind, teilen wir Ihnen dies unverzüglich mit. Bei Nichtverfügbarkeit von Waren aller Art erlischt der Anspruch auf Erfüllung des Kaufvertrags.
- Wie in § 2 Absatz 2 N. 5 des Fernabsatzgesetzes geregelt, teilen wir Ihnen umgehend den Preis der bestellten Ware inklusive aller Steuern sowie eventuell anfallender Versandkosten mit. Wir gewähren ein Zahlungsziel von 10 Tagen bei Privatkunden und 30 Tagen bei Geschäftskunden.
Der Kunde hat bei über das Internet ausgelösten Bestellungen ein generelles Rückgaberecht von 14 Tagen. Entsteht per Bestellung ein Vertrag über wiederkehrende Leistungen wie z. B. bei Zeitschriftenabonnements, so gelten die vom Verlag erlassenen Kündigungsbedingungen. Über diese informieren wir Sie im Einzelnen bei Bestelleingang.